Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vorbemerkung

Haelsi ist ein innovatives Gesundheitsunternehmen das Personen und Unternehmen einfachen Zugang zu hochwertigen Gesundheitsdienstleistungen ermöglicht und zu diesem Zweck, zum Teil gemeinsam mit anderen Unternehmen, vorsorgemedizinische Einrichtungen betreibt, in eigens betriebenen Gesundheitszentren sowie online ärztliche und therapeutische Dienstleistungen vermittelt und eine digitale Serviceplattform für seine Kunden ("Sie") betreibt.

Klargestellt wird, dass in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus Gründen der besseren Lesbarkeit lediglich die männliche Form, also bspw. Arzt oder Verbraucher verwendet wird. Frauen und nicht-binäre Personen sind dabei jedoch ausdrücklich mitgemeint.

‍2. Leistungsumfang

2.1 Die Mediclass Gesundheitsclub GmbH, Viertel Zwei Campus, Gebäude Biz Zwei, Vorgartenstraße 206 C, 1020 Wien ("haelsi") betreibt am Standort mit derselben Adresse eine vorsorgemedizinische Einrichtung und ein Facharztzentrum, in dem qualifizierte Privatärzte selbstständige Ordinationen betreiben und ärztliche Leistungen aus verschiedenen Fachgebieten anbieten ("haelsi-Gesundheitszentrum").

2.2 Haelsi bietet verschiedene Mitgliedschaften an, die sich sowohl in dem Leistungsumfang als auch dem Preis unterscheiden. Nähere Informationen hierzu finden Sie bei Vertragsabschluss auf der Website www.haelsi.at (idF "Website") oder, sofern Sie den Vertrag mit Anmeldeformular abschließen, in dem Anmeldeformular und den dazugehörigen Beilagen. Es gilt der Leistungsumfang und Preis, der bei Vertragsabschluss vereinbart wurde und kann von haelsi nur einvernehmlich mit Ihnen geändert werden. Bei einer unentgeltlichen Mitgliedschaft handelt es sich um eine unentgeltliche Leistung, für die die tieferstehenden Sonderbestimmungen gemäß Punkt 10 gelten.

2.3 Die Vertragsbeziehungen über den Leistungsumfang zwischen haelsi und Ihnen ("haelsi-Vertragsbeziehungen"; einzeln die "haelsi-Vertragsbeziehung") unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen kommen nicht zur Anwendung. Dies gilt auch, wenn haelsi der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

2.4 Sofern Sie Arbeitnehmer eines an dem vorsorgemedizinischen Zentrum nutzungsberechtigten Unternehmen sind, richtet sich die Leistungserbringung ausschließlich nach der individuellen Vereinbarung zwischen haelsi und Ihrem Arbeitgeber ("Firmenkundenleistungen"). Sie haben keinen davon unabhängigen, gesonderten Anspruch auf eine Vorsorgeuntersuchung. Ihr Arbeitgeber oder haelsi werden Sie auf Anfrage über den Leistungsumfang der Firmenkundenleistungen informieren.

2.5 Sonderbestimmungen für Vorsorgeuntersuchungen. Sofern Sie nicht bei einer österreichischen gesetzlichen Krankenkasse krankenversichert sind, müssen Sie zusätzlich zu dem Entgelt gemäß Punkt 4.1 die Honorierung der Vorsorgeuntersuchung Gesamtvertrag vom 16. Dezember 2004 über die Bereitstellung der Vorsorgeuntersuchungen in der geltenden Fassung (Stand April 2023: EUR 88,00) pro Vorsorgeuntersuchung bezahlen. Der genaue Betrag der Honorierung wird dem Kunden vor Vereinbarung eines Termins für die Vorsorgeuntersuchung mitgeteilt ("Vorsorgeuntersuchungstarif"). Dasselbe gilt, sofern Sie zwar bei einer österreichischen gesetzlichen Krankenkasse krankenversichert sind, die Vorsorgeuntersuchung jedoch bereits innerhalb der dem Termin unmittelbar vorangegangenen 365 Tage in Anspruch genommen haben. Grob gesagt müssen Sie somit in dem Fall, in dem Sie zwar bei einer österreichischen Krankenkasse krankenversichert sind, aber bereits eine Vorsorgeuntersuchung innerhalb eines Jahres in Anspruch genommen haben, bei jeder weiteren Vorsorgeuntersuchung (somit ab der zweiten Vorsorgeuntersuchung innerhalb von 365 Tagen) zusätzlich zum Entgelt gemäß Punkt 4.1 den Vorsorgeuntersuchungstarif pro Vorsorgeuntersuchung bezahlen.

2.6 Über die Website können auch Leistungen von Drittanbietern gebucht werden. Bei diesen Leistungen wird Ihnen der Drittanbieter vor Vertragsabschluss explizit genannt. Beim Leistungsbezug zwischen dem Drittanbieter und Ihnen kommt das Vertragsverhältnis über diese Leistungen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Drittanbieter zustande.

2.7 Durch die Begründung der haelsi-Vertragsbeziehung wird noch kein Behandlungsvertrag abgeschlossen. Sämtliche Behandlungsleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund einer individuellen Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Arzt, dessen Leistungen in Anspruch genommen werden. Aus der haelsi-Vertragsbeziehung ergibt sich jedenfalls kein Anspruch auf eine Behandlung durch einen bestimmten Arzt oder zu einem bestimmten Zeitpunkt. Es wird überdies zu keinem Zeitpunkt ein Behandlungsvertrag mit haelsi abgeschlossen.

2.8 Die aus der haelsi-Vertragsbeziehung resultierenden Rechte können von Ihnen nicht auf Dritte übertragen werden. Leistungen können daher ausschließlich von Ihnen selbst in Anspruch genommen werden. haelsi ist berechtigt, vor der Inanspruchnahme von Leistungen, die Vorlage eines Lichtbildausweises zum Identitätsnachweis zu verlangen.

‍3. Beginn und Ende der haelsi-Vertragsbeziehung

3.1 Sie übermitteln haelsi mit dem ausgefüllten Anmeldeformular, der Registrierung auf der Website sowie dem Bestellen von Mitgliedschaften über die Website ein Angebot. Haelsi kann dieses Angebot durch eine Annahmeerklärung annehmen. Eine solche Annahmeerklärung kann entweder ausdrücklich (beispielsweise via E-Mail) erfolgen oder durch Stillschweigen seitens haelsi, in dem haelsi binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Angebots nicht widerspricht.

3.2 Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher die Mediclass Gesundheitsclub GmbH (FN 353161v), Viertel Zwei Campus, Gebäude Biz Zwei, Vorgartenstraße 206 C, 1020 Wien per Post oder per E-Mail an hallo@haelsi.at, jedenfalls schriftlich, mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, dessen Verwendung ist aber nicht verpflichtend. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Rücktrittsfrist abgesendet wird. Im Falle eines fristgerechten Widerrufs des von dem zwischen haelsi und dem Verbraucher abgeschlossenen Vertrags (hier ist die haelsi-Vertragsbeziehung gemeint), verpflichtet sich haelsi dem Kunden alle von diesem Kunden geleisteten Zahlungen unverzüglich, spätestens bis 14 Tage nach Zugang der Rücktrittserklärung, zu erstatten. Eingeschlossen sind auch Lieferkosten, mit Ausnahme der Mehrkosten, die daraus resultieren, dass sich der Kunde für eine andere Art der Lieferung, als die von haelsi angebotene günstigste Standardlieferung, entschieden hat. Für die Rückzahlung wird haelsi dasselbe Zahlungsmittel verwenden, dessen sich der Kunde für die Abwicklung der von ihm geleisteten Zahlung bedient hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung von haelsi während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie haelsi einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie haelsi von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung, entspricht. Falls innerhalb dieser Rücktrittsfrist eine Vorsorgeuntersuchung bei haelsi in Anspruch genommen wurde, ist ein Aufwandersatz in Höhe des aktuell gültigen Tarifs der haelsi Vorsorge Mitgliedschaft laut. Website zu entrichten.

3.3 Die haelsi-Vertragsbeziehung wird – sofern nicht im Einzelnen etwas Abweichendes vereinbart wird – mit Vertragsabschluss auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der vereinbarte Kündigungstermin ist der jeweilige Tag des Vertragsabschlusses eines Jahres ("Kündigungstermin"). Der frühestmögliche Kündigungstermin ist der Tag des Vertragsabschlusses im Jahr, das auf den Vertragsabschluss folgt. Die einzuhaltende Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen ("Kündigungsfrist"); haelsi wird Sie jeweils spätestens zwei Monate vor dem jeweiligen (frühestmöglichen) Kündigungstermin auf die Bedeutung der nicht (oder nicht fristgerecht) erfolgten Kündigung hinweisen.

3.4 Form der Kündigung: Die haelsi-Vertragsbeziehung kann sowohl von haelsi als auch von Ihnen schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. Haelsi wird Ihnen die Kündigung gemäß Punkt 8.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustellen. Sie müssen eine Kündigung per E-Mail an hallo@haelsi.at übermitteln oder – sofern dies auf der Website im Kundenkonto möglich ist – auch über das Kundenkonto übermitteln.

3.5 Das Recht von Ihnen und haelsi, die haelsi-Vertragsbeziehung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beendigen, bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund gilt für haelsi Ihr Verzug mit der Entrichtung der Mitgliedsbeiträge trotz schriftlicher Mahnung und Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen. Die fristlose Auflösung der haelsi-Vertragsbeziehung hat jedenfalls schriftlich und unter Angabe des geltend gemachten wichtigen Grundes zu erfolgen.

‍4. Bezahlung

4.1 Der Preis für den jeweils ausgewählten Leistungsumfang ("Entgelt") wird Ihnen vor Vertragsabschluss angezeigt. Das Entgelt ist jeweils im Voraus zu bezahlen. Die Höhe der Vorauszahlung (z.B. für ein Jahr oder ein Monat) richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Ihnen und haelsi. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, ist das Entgelt jeweils für ein Jahr im Voraus zu bezahlen.

4.2 Rückbuchungsspesen: Bei einer SEPA-Lastschrift können Rückbuchungsspesen anfallen, wenn das Lastschriftmandat nicht ordnungsgemäß erfüllt werden kann. Ein Grund hierfür kann beispielsweise sein, dass das Konto des Zahlungspflichtigen nicht ausreichend gedeckt ist. Diese Rückbuchungsspesen werden üblicherweise dem Zahlungsempfänger in Rechnung gestellt. Die genaue Höhe der Spesen kann von Bank zu Bank unterschiedlich sein und sollte daher bei der jeweiligen Bank erfragt werden. Solche Rückbuchungsspesen wird haelsi Ihnen in Rechnung stellen, wenn die Rückbuchungsspesen daraus resultieren, dass auf Ihrem Konto keine ausreichende Kontodeckung vorhanden ist oder wenn Sie das Lastschriftmandat rechtsgrundlos widerrufen, obwohl Sie sich zur Bezahlung mit SEPA-Lastschrift verpflichtet haben.

4.3 Für Firmenkundenleistungen müssen Sie haelsi gegenüber kein Entgelt entrichten. Ob Ihr Arbeitgeber einen Teil des Entgelts verlangt und Ihnen in Rechnung stellt, ist zwischen Ihrem Arbeitgeber und Ihnen zu regeln.

4.4 Ein Upgrade auf eine höherpreisige Mitgliedschaft ("Upgrade") kann jederzeit erfolgen, wobei weder der Kündigungstermin noch die Kündigungsfrist der haelsi-Vertragsbeziehung dadurch verändert wird. Das Entgelt erhöht sich sofort auf das Entgelt der höherpreisigen Mitgliedschaft. Haelsi wird Ihnen für die höherpreisige Mitgliedschaft eine Rechnung ausstellen, wobei jedoch das bereits gezahlte Entgelt für die niedrigerpreisigere Mitglideschaft in Abzug gebracht wird. Wie in Punkt 4.1 ist auch hier, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, das Entgelt für das restliche bzw. jeweilige Jahr im Voraus zu bezahlen.

4.5 Wertsicherung: Das Entgelt ist wertgesichert. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2020 ("VPI") (Basis 2023=100) oder ein in Zukunft allenfalls an seine Stelle tretender Index. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis einschließlich 5% bleiben unberücksichtigt, im Fall einer Überschreitung wird die gesamte Wertsicherung schlagend, wobei dann die solcherart neu festgesetzte Indexzahl die Grundlage für die weitere Berechnung der Wertsicherung darstellt. Eine Anpassung kann jeweils am 1. eines jeden Monats erfolgen, sofern haelsi dies verlangt.

5. Rechnung und Zahlungsmodalitäten

5.1 Rechnungen von haelsi. Die Übermittlung von Rechnungen von haelsi erfolgt, sofern nicht eine direkte persönliche Übergabe an Sie erfolgt, auf elektronischem Weg an die von Ihnen zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Sollte weder eine direkte persönliche Übermittlung an Sie erfolgen, noch eine Übermittlung auf elektronischem Weg möglich sein (z.B. weil Sie keine oder eine falsche E-Mail Adresse angegeben haben oder weil die E-Mail Adresse zwischenzeitlich ungültig wurde), so erfolgt die Übergabe postalisch an die Adresse, die Sie uns zuletzt bekanntgegeben haben. Das Entgelt ist im Voraus für ein Jahr zu entrichten und ab Erhalt der Rechnung prompt fällig.

5.2 Rechnungen von Ärzten/Therapeuten. Sämtliche Rechnungen für Leistungen der Ärzte/Therapeuten werden unmittelbar nach der Erbringung der Leistung im haelsi-Gesundheitszentrum ausgestellt und sind – sofern mit den Ärzten/Therapeuten keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden – sofort in voller Höhe zu bezahlen.

5.3 Rechnungen aufgrund von entgeltlichen Leistungen, die online erbracht werden. Die Übermittlung von Rechnungen für entgeltliche Leistungen, die online erbracht werden, erfolgt auf elektronischem Weg an die von Ihnen zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Sollte weder eine direkte persönliche Übermittlung an Sie erfolgen, noch eine Übermittlung auf elektronischem Weg möglich sein (z.B. weil Sie keine oder eine falsche E-Mail Adresse angegeben haben oder weil die E-Mail Adresse zwischenzeitlich ungültig wurde), so erfolgt die Übergabe postalisch an die Adresse, die Sie uns zuletzt bekanntgegeben haben. Der Rechnungsbetrag ist ab Rechnungserhalt sofort in vollem Umfang fällig.

‍6. Haftung

6.1 Die im haelsi-Gesundheitszentrum tätigen Ärzte sind selbstständig und agieren eigenverantwortlich; sie sind an keinerlei Weisungen Dritter (einschließlich von haelsi) gebunden. Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem behandelnden Arzt zustande. Für Schäden, die im Rahmen der Leistungserbringung des Arztes entstehen, haftet daher der behandelnde Arzt. haelsi hat für solche Schäden nur dann einzustehen, wenn haelsi bzw. das ihr zuzurechnende Personal diese Schäden, etwa durch eigenes sorgloses Verhalten, (mit)verursacht hat.

6.2 Für Schäden haftet haelsi gegenüber Ihnen – gleich aus welchem Rechtsgrund, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger rechtswidriger Verursachung der Schäden durch haelsi oder durch Personal, das haelsi zuzurechnen ist. Bei leicht fahrlässiger rechtswidriger Verursachung der Schäden durch haelsi oder durch Personal, das haelsi zuzurechnen ist, haftet haelsi jeweils nur

6.2.1 für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

6.2.2 für Schäden an zur Bearbeitung übernommener Sachen, es sei denn es wurde mit Ihnen in Bezug auf Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen etwas anderes im Einzelnen ausgehandelt,

6.2.3 für Schäden wegen dem Ausbleiben einer zugesicherten Eigenschaft,

6.2.4 für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer solchen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen und

6.2.5 für untypische Schäden, also solche, welche weder Sie noch haelsi bei Vertragsabschluss überhaupt in Betracht ziehen konnten, weil der Schaden aus einer nicht voraussehbaren Gefahrenquelle entstanden ist.

6.3 Darüber hinaus wird die Haftung von haelsi gegenüber Ihnen durch keine Bestimmung in diesen AGB eingeschränkt.

7. Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Die gesetzliche Gewährleistung wird durch keine Bestimmung dieser AGB beschränkt.

‍8. Allgemeine Bestimmungen

8.1 Erfüllungsort: Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen, die haelsi aus dem Zusammenhang der haelsi-Vertragsbeziehung entstehen, wird der Standort jenes haelsi-Gesundheitszentrums vereinbart, an welchem die Dienstleistung erbracht wird. Eine genaue Auflistung unserer Standorte befindet sich auf der Website.

8.2 Anwendbares Recht: Die in den allgemeinen Vertragsbedingungen der von haelsi wiedergegebenen Bestimmungen unterliegen österreichischem materiellem Recht.

8.3 Sie sind verpflichtet, haelsi umgehend über Änderungen Ihrer postalischen oder E-Mail-Adresse zu informieren. Haelsi stellt Ihnen Erklärungen grundsätzlich per E-Mail an die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse zu. Eine postalische Zustellung wird nur dann gewählt, wenn eine Zustellung per E-Mail nicht möglich ist. Solange haelsi nicht über eine neue/geänderte postalische Adresse oder E-Mail-Adresse informiert wird, wird haelsi weiter an die bisher bekannte postalische Adresse oder E-Mail-Adresse zustellen. Die Erklärungen gelten, solange keine neue/geänderte Adresse von Ihnen bekannt gegeben wird, sodann als Ihnen zugestellt, sofern sie an die zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse oder – sofern eine Zustellung an die E-Mail-Adresse scheitert – an die postalische Adresse zugestellt wird.

8.4 Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen der haelsi-Vertragsbeziehung berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

9. Sonderbestimmungen für unentgeltliche Leistungen

9.1 Für unentgeltliche Leistungen besteht weder eine gesetzliche noch eine vertragliche Gewährleistung.

9.2 Die Vertragsbeziehung, die nur unentgeltliche Leistungen beinhaltet, kann beidseitig jederzeit unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist ohne Einhaltung von Kündigungsterminen gemäß Punkt 3.4 gekündigt werden.

9.3 Die Möglichkeit mit sofortiger Wirkung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund (außerordentlich) zu kündigen, bleibt davon unberührt.

‍Mediclass Gesundheitsclub GmbH
‍Viertel Zwei Campus, Gebäude Biz Zwei
Vorgartenstraße 206 C, 1020 Wien
UID Nummer: ATU 660 49 322
Firmenbuchnummer: FN 353161f
IBAN: AT79 2011 1846 5783 3202
BIC: GIBAATWWXXX
Bank: Erste Bank, Am Belvedere 1, 1100 Wien
Kontoinhaber: mediClass Gesundheitsclub GmbH
Stand April 2023

Muster-Widerrufsformular

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